Rechtsprechung
| BGH, 18.11.1952 - 1 StR 308/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 18.11.1952 - 1 StR 308/52
Da das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit festgestellt ist, bedarf es auch keiner Darlegung, dass fahrlässig verschuldeter Verbotsirrtum den Tatvorsatz nicht beseitigt (BGHSt 2, 194 [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51]) haben würde. - BGH, 18.05.1951 - 1 StR 173/51
Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses bezüglich des Absehens von der …
Auszug aus BGH, 18.11.1952 - 1 StR 308/52
Wie der Senat in BGHSt 1, 175 entschieden hat, genügt zur Begründung einer nach § 61 StPO ergehenden Entscheidung, dass sie erkennen lässt, auf welche gesetzliche Voraussetzung das Gericht die in sein Ermessen gestellte Entscheidung, von der Vereidigung abzusehen, gestützt hat.